Archiv des Autors: ckmiotek

Wem nützt der gedeckelte Index ?

Erstellt am 16. April 2013 von ckmiotek

Unser Premierminister sagte über neue Ideen: “Wir stellen etwas in den Raum, kucken was passiert, und wenn nichts geschieht, führen wir es durch”. Nun stellte Herr Juncker die unausgegorene Idee der Deckelung der Indextranchen in den Raum. Aber vielleicht ist … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Soziales, Wirtschaft & Finanzen | Kommentar hinterlassen

Transparenz oder Dunkelkammer ?

Erstellt am 18. März 2013 von ckmiotek

Bei der politischen Deontologie geht es momentan zu, wie bei der Echternacher Springprozession: drei Schritte vor und zwei zurück. Absolut begrüβenswert ist der Deontologiekodex, dem sich die Abgeordneten so bald wie möglich selbst unterwerfen wollen. Auch jener für Minister muss … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft | Kommentar hinterlassen

Recht auf Information

Erstellt am 12. März 2013 von ckmiotek

Ein moderner Staat hat moderne Bürger und braucht daher Funktionsregeln, die der heutigen Zeit angepasst sind. Die Zeiten sind längst vorbei, da die Leute heiligen Respekt vor Ämtern hatten und alles hinnahmen, was die Obrigkeit entschied. Heutzutage sind die Menschen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft | Kommentar hinterlassen

Europäischer Fiskalpakt: der neoliberale Todesstoβ

Erstellt am 8. März 2013 von ckmiotek

Der Fiskalpakt führt bei den Mitgliedsstaaten eine strikte Schuldengrenze ein. Dadurch, dass die Regeln des Pakts (quasi) Verfassungsrang erhalten, werden diese automatisch angewendet und somit verlieren die Regierungen ihre Haushaltshoheit. Hinzu kommt, dass es keine Austrittsmöglichkeit gibt, dass die Hilfen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, Soziales, Wirtschaft & Finanzen | 1 Kommentar

Fragwürdige transatlantische Freihandelszone

Erstellt am 25. Februar 2013 von ckmiotek

Präsident Obama befürwortet eine transatlantische Freihandelszone zwischen den USA und der EU. Auch europäische Staaten wie Groβbritannien und Deutschland sind überzeugt davon, dass dieser gemeinsame Markt zu mehr Wachstum und Arbeitsplätzen führen wird. Das mit dem Wachstum kann ich nachvollziehen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, Soziales, Wirtschaft & Finanzen | 1 Kommentar

Geheimdienst und Rechtstaatlichkeit

Erstellt am 18. Februar 2013 von ckmiotek

Es lieβ tief blicken, als Ehrenstaatsminister Santer zum Ende seiner Vernehmung den SREL-Untersuchungsausschuss belehrte, dass “Transparenz” und “Geheimdienst” von Natur aus im Widerspruch stünden. Positiv jedoch, dass Santer hinzufügte, auch der Geheimdienst habe die Rechtstaatlichkeit zu respektieren. Dazu kann man … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft | Kommentar hinterlassen

Groβbritannien-EU: die unendliche Erpressung

Erstellt am 4. Februar 2013 von ckmiotek

Groβbritanniens konservativer Premier Cameron ist ein würdiger Nachfolger von Margaret Thatcher als klarer Verfechter des neoliberalen Thatcherismus. Dies wurde spätestens deutlich, als er – genau wie seinerzeit die Eiserne Lady – die EU im Namen des UK wieder erpresste. Seine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, Gesellschaft, Soziales | Kommentar hinterlassen

Wer hat denn die Jugend zu dem gemacht?

Erstellt am 28. Januar 2013 von ckmiotek

Anstatt beschämt zuzugeben, worin die Ursachen für die fast zwanzigprozentige Jugendarbeitslosigkeit liegen, machen es sich die verantwortlichen Politiker leicht, indem sie den Stammtischen populistisch nach dem Mund reden: die Jugend von heute sei dumm und arbeitsscheu. Wenn die Jugend “dumm” … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Soziales | 1 Kommentar

Nicht nur die Wirtschaft ist in der Krise

Erstellt am 14. Januar 2013 von ckmiotek

Das STATEC meldet für das 3. Trimester 2012 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung. Doch nicht nur die Ökonomie ist im Negativen, das ganze Luxemburger Modell dreht nicht mehr rund. Denn wir werden von Politikern regiert, die gewohnt waren, mit beiden Händen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft, Wirtschaft & Finanzen | Kommentar hinterlassen

Eigentlich hätte er sich selbst bespitzeln müssen …

Erstellt am 20. Dezember 2012 von ckmiotek

Der “Service de Renseignements” (SREL) ist ein Kind des Kalten Krieges. Spätestens 1990 hätte jedoch – bedingt durch den Mauerfall, die Auflösung des Ostblocks und den Zerfall der Sowjetunion –  Schluss sein müssen mit der Gesinnungsschnüffelei und die angesammelten Unterlagen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft | Kommentar hinterlassen