Monatsarchiv: Februar 2013

Fragwürdige transatlantische Freihandelszone

Veröffentlicht am 25. Februar 2013 von

Präsident Obama befürwortet eine transatlantische Freihandelszone zwischen den USA und der EU. Auch europäische Staaten wie Groβbritannien und Deutschland sind überzeugt davon, dass dieser gemeinsame Markt zu mehr Wachstum und Arbeitsplätzen führen wird. Das mit dem Wachstum kann ich nachvollziehen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, Soziales, Wirtschaft & Finanzen | 1 Kommentar

Geheimdienst und Rechtstaatlichkeit

Veröffentlicht am 18. Februar 2013 von

Es lieβ tief blicken, als Ehrenstaatsminister Santer zum Ende seiner Vernehmung den SREL-Untersuchungsausschuss belehrte, dass “Transparenz” und “Geheimdienst” von Natur aus im Widerspruch stünden. Positiv jedoch, dass Santer hinzufügte, auch der Geheimdienst habe die Rechtstaatlichkeit zu respektieren. Dazu kann man … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gesellschaft | Kommentar hinterlassen

Groβbritannien-EU: die unendliche Erpressung

Veröffentlicht am 4. Februar 2013 von

Groβbritanniens konservativer Premier Cameron ist ein würdiger Nachfolger von Margaret Thatcher als klarer Verfechter des neoliberalen Thatcherismus. Dies wurde spätestens deutlich, als er – genau wie seinerzeit die Eiserne Lady – die EU im Namen des UK wieder erpresste. Seine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Europa, Gesellschaft, Soziales | Kommentar hinterlassen